Merkel lenkt ab


Ich mag den Satz „Wir schaffen das.“ nicht. Wegen seiner Vieldeutigkeit ist er durch und durch populistisch. Merkel lenkte und lenkt mit ihm von ihrem Versagen ab. Die Vielzahl an Flüchtlingen hatte die Bundesregierung überfordert. Sie mussten monatelang überhaupt auf eine Registrierung warten, was ein erhebliches Risiko nicht zuletzt für die Flüchtlinge selbst darstellte. Denn wie sollen sich Flüchtlinge ohne Papiere an die Polizei wenden, wenn sie Opfer von Verbrechen werden? Die Polizei war selbst nach erfolgter Registrierung mit dem Schutz der häufig improvisierten Flüchtlingsheime überfordert.

Für ihre Aufgaben hatten Merkel und die Landesregierungen genügend Zeit, sich vorzubereiten. Die schiere Masse an verfolgten Menschen im Nahen Osten kann keinem Politiker entgangen sein. Ich kritisiere nicht, dass die Flüchtlinge aufgenommen wurden. Auch die große Anzahl an Asylanträgen ist bezogen auf die wirtschaftliche Stärke Deutschlands angemessen; es ist ist eine noch umfangreichere Aufnahme von Schutzsuchenden möglich. Ich kritisiere, dass sich Merkel erst dann gekümmert hat, als die Flüchtlinge bereits da waren. „Wir schaffen das.“ fordert das Vertrauen in eine Bundesregierung ein, die ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat; eine regelrechte Unverschämtheit.

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