Wahlbeteiligung an der Münchner Stadtratswahl


Bei der Stadtratswahl vom 16. März 2014 gingen in München lediglich 42% der Stimmberechtigten an die Urnen. Irgendwie hatte ich lange keinen Begriff für mein Gefühl bei dieser niedrigen Wahlbeteiligung. Enttäuschung? Verwunderung? Einzig über den geringen Erfolg extremistischer Gruppierungen war ich sehr angetan, bedeutete doch in der Vergangenheit häufig eine geringe Zahl von Stimmabgaben eine Erstarkung an den politischen Rändern.

Mittlerweile konnte ich ein wenig nachdenken, ob die Statistik überhaupt zusammenpasst. München hat einen Ausländeranteil von 25% mit einem durch die Osterweiterung zunehmenden Anteil an EU-Ausländern, die bei der Stadtratswahl auch stimmberechtigt sind. Ich bin zwar nicht im Besitz von geeignetem statistischem Material, würde aber nicht ausschließen, dass die niedrige Wahlbeteiligung auf eine niedrige Beteiligung der EU-Ausländer zurückzuführen ist. Immerhin waren in Bayern die Kommunalwahlen traditionellerweise immer fast so wichtig genommen worden wie die Landtagswahlen. Außerdem ist der bereits erwähnte Zusammenhang zwischen der Wahlbeteiligung und dem Abschneiden radikaler Gruppierungen nicht zu erkennen gewesen. Es klingt zumindest nicht unplausibel, dass sich das Wahlverhalten der bayerischen Bevölkerung mit deutschem Pass nicht wesentlich verändert hat. Dass aber die bayerische Bevölkerung mit ausländischem Pass immer mehr politische Rechte bekommen, hat aber die Zusammensetzung der Wählerschaft verändert.

Möglicherweise gibt es überhaupt keinen Grund, konsterniert zu sein. Bei EU-Ausländern ist sicherlich nicht immer vorauszusetzen, dass sie sich an der Kommunalpolitik beteiligen wollen. Wenn sie nicht dauerhaft in Deutschland wohnen wollen, kann ihnen dies auch keiner verdenken. Und die EU-Ausländer, die in München ihren Wohnsitz eingerichtet haben, werden sich sicherlich auch stärker beteiligen. Falls ich mit meiner Interpretation recht habe, gibt es also keinen Grund, an der Wahlmüdigkeit zu verzweifeln. Die Wahlbeteiligung ist womöglich nur ein statistischer Zerrspiegel, der nicht die vollständige Wahrheit abbildet.

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4 Kommentare zu “Wahlbeteiligung an der Münchner Stadtratswahl

  1. kowkla123 sagt:

    Politikverdrossenheit, Gleichgültigkeit, das Gefühl, ich ändere ja doch nichts, oder…..beste Grüße von mir, Klaus

  2. Papageno sagt:

    Das habe ich nicht gewusst, dass in Deutschland EU-Ausländer auch stimmberechtigt sind. Das heisst, Franzosen, Italiener, Griechen. Das ist doch sehr grosszügig….

    • klugwurst sagt:

      Ich halte das Wahlrecht für EU-Ausländer für sachlich adäquat. Ich kenne einen Luxemburger, der sich mit vollem Eifer als Wahlhelfer bei der Kommunalwahl beteiligt hat. Insofern stellt sich mir die Frage, ob sich das Wahlrecht auf kommunaler Ebene nicht auch auf andere Nationalitäten problemlos ausweiten ließe.

      Bei der Europawahl gilt für das Wahlrecht folgende Regelung. Ein EU-Bürger kann sich aussuchen, ob er in seinem Herkunftsland oder in dem Land mit seinem festen Wohnsitz wählt. Ich vermute (ohne Statistik), dass die meisten EU-Ausländer wohl eher in ihrem Herkunftsland wählen werden. Viele Auslandsaufenthalte sind ja doch nur zeitlich begrenzt. Auch hier stellt sich mir die Frage, ob die Wahlbeteiligung durch Doppelzählungen von EU-Ausländern im Heimat- und im Wohnland nicht vielleicht auch zu niedrig ausfällt.

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